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Funktionsbaustein: Politikplanungfeedback

EigenschaftWert
KennungVPP
HauptfähigkeitElektronische Verwaltungsarbeit
GeschäftsfähigkeitPolitik und Normsetzung
BausteintypQuerschnittsfunktion

1 Management Summaryfeedback

Der Funktionsbaustein unterstützt die ineinandergreifende Arbeit von politischer Planung und Kabinett unter Berücksichtigung von Schnittstellen zu Bundesrat und Bundestag, zur Strategischen Vorausschau und zum Gesetzgebungsprozess.

2 Kernfunktionalitätenfeedback

2.1 Vorhabenplanung unterstützen und monitorenfeedback

Regelungsvorhaben des Bundeskanzleramtes und der Ressorts werden unterstützt.

2.2 Koalitionsvertrag monitorenfeedback

Die Ziele und Maßnahmen des Koalitionsvertrags sowie deren Umsetzungsgrad werden nachgehalten und damit die Zielerreichung überwacht.

2.3 Kabinettsitzungen planen und vorbereitenfeedback

Neben dem Planen und Vorbereiten von Terminen im Sitzungskalender erfolgt das Abstimmen der Tagesordnung.

2.4 Elektronische Kabinettsmappe bereitstellenfeedback

Die Digitale Sitzungsmappe (eMappe) ermöglicht die Vorbereitung von Sitzungen und ersetzt papierbasierte Unterlagen durch digitale Mappen, die dann auch auf mobilen Endgeräten betrachtet werden können.

2.5 Parlamentarisches Fragewesen unterstützenfeedback

Anfragen aus dem Parlament werden bedarfsweise über alle Ressorts verteilt oder an ein federführendes Ressort übergeben. Es erfolgt die Koordinierung und Konsolidierung der Rückläufer zu einer abgestimmten Antwort auf die Anfrage.

3 Schnittstellenfeedback

  • Gesetzgebungsverfahren planen und durchführen : Für die Ablaufsteuerung von Gesetzgebungsverfahren wird die Workflow-Funktionalität des Funktionsbausteins Normengestaltung genutzt. Schnittstellen zu Infrastrukturdiensten : Identity-Access-Management
  • Standard-Arbeitsplatz und Ultramobile IT
  • Betriebsplattform und Netze .

4 Abgrenzungfeedback

Dieser Funktionsbaustein umfasst nicht die umfassende Unterstützung der Normsetzung ( Normengestaltung , Normenverkündung ). Für Planung, Termin- und Fristüberwachung im Gesetzgebungsverfahren und Elektronische Zuleitung von Gesetzentwürfen an Bundesrat und Bundestag nutzt der Funktionsbaustein die Workflow-Funktionalität des Funktionsbausteins Normengestaltung .

5 Quellen und Referenzenfeedback