Funktionsbaustein: Normengestaltungfeedback
| Eigenschaft | Wert |
|---|---|
| Kennung | VNG |
| Hauptfähigkeit | Elektronische Verwaltungsarbeit |
| Geschäftsfähigkeit | Politik und Normsetzung |
| Bausteintyp | Querschnittsfunktion |
1 Management Summaryfeedback
Der Funktionsbaustein unterstützt beim Planen, Erstellen, Bearbeiten, Abstimmen und Prüfen von Normentwürfen (u. a. Gesetze, Verordnungen). Kern ist ein Textverarbeitungsprogramm, das bei der Erstellung rechtsförmlicher Texte unter Einhaltung der Vorgaben des Handbuchs der Rechtsförmlichkeit (HdR) unterstützt und das einen strukturierten Datenexport (z. B. LegalDocML.de, BundOL.DTD) für die Weiterverarbeitung der Daten in der Verkündung sowie entsprechenden Datenimport aus der Normendokumentation ermöglicht. Der Funktionsbaustein unterstützt außerdem den Normsetzungsprozess im Sinne eines verfassungsorganübergreifenden Workflows.
2 Kernfunktionalitätenfeedback
2.1 Textverarbeitung bereitstellenfeedback
Normentwürfe können mit geeigneten rechtsförmlichen Strukturvorlagen in einem Editor erstellt werden.
2.2 Kommentar-, Versionierungs- und Vergleichsfunktion bereitstellenfeedback
Zur Erstellung und Überarbeitung eines Normentwurfes steht eine Kommentarfunktion zur Verfügung. Für Änderungen und für die Zusammenarbeit sind Versionierungsfunktionen, Dokumentenvergleichsfunktionen wie Synopsen und Parallelansichten sowie Änderungsverfolgung verfügbar.
2.3 Strukturierungswerkzeuge bereitstellenfeedback
Normentwürfe folgen rechtsförmlichen Strukturierungsvorgaben, die von Werkzeugen unterstützt werden.
2.4 Normen prüfenfeedback
Der Normentwurf wird hinsichtlich struktureller und nicht-struktureller Vorgaben der Rechtsförmlichkeit und Gesetzesfolgen geprüft.
2.5 Arbeitshilfen verwaltenfeedback
Die Erstellung und Überarbeitung von Normentwürfen unterstützen digital aufbereitete Arbeitshilfen.
2.6 Workflow etablierenfeedback
Ein Workflow beschreibt die notwendigen und empfohlenen Arbeitsschritte zur Erstellung einer Norm und unterstützt die Koordination der beteiligten Akteure auf Seiten Bundesregierung, Deutscher Bundestag und Bundesrat unter Beachtung von gegebenen Terminen und Fristen.
2.7 Informationen veröffentlichenfeedback
Informationen zu Regelungsvorhaben werden über ein öffentlich einsehbares Gesetzgebungsportal veröffentlicht.
3 Schnittstellenfeedback
- Norm übergeben : Eine abgestimmte Norm kann an den Funktionsbaustein Normenverkündung übergeben werden. Gesetzgebungsverfahren planen und durchführen : Die Workflow-Funktionalität wird in Verbindung mit der Planung, Termin- und Fristüberwachung sowie der elektronischen Zuleitung des Funktionsbausteins Politikplanung zur Verfügung gestellt. Rechtsinformationssystem anbinden : NeuRIS ( Fachdienst außerhalb der DK / NMO ) wird angebunden, um auf bestehendes Bundesrecht zuzugreifen und in Verbindung mit dem Funktionsbaustein Normenverkündung einen Gesetzgebungskreislauf zu bilden. Schnittstellen zu Infrastrukturdiensten : Identity-Access-Management
- Standard-Arbeitsplatz und Ultramobile IT
- Betriebsplattform und Netze .
4 Abgrenzungfeedback
Der Funktionsbaustein umfasst die förmliche Rechtsetzung von Gesetzen ( GG , Art. 80 (1)) und Rechtsverordnungen ( GG , Art. 80 (2)). Weitere Normen wie Vorschriften, Beschlüsse, Bekanntmachungen, Regelungen, Richtlinien, Standards werden nur zum Teil abgedeckt.